Freitag, 31. März 2017

Kontrollorgan für Internet-Inhalte

Peter Grimm auf Sichtplatz:

Deutsche Medienaufsicht für Youtube-Kanäle?

Die Landesmedienanstalten wollen offenbar Youtube-Kanäle kontrollieren. Wer audiovisuelle Inhalte im Internet verbreitet, könnte nach deutschem Gesetz ein Telemedien-Anbieter sein und bräuchte demnach eine – selbstverständlich gebührenpflichtige – Rundfunklizenz der für ihn zuständigen Landesmedienanstalt.  Die Behörden wollen aber nicht in erster Linie Gebühren für Lizenzen kassieren, sondern – so sagen es einige ihrer Vertreter ganz offen – sie sehen sich mit dem Lizenz-Instrument in der Hand auch zum Kampf gegen „Fake-News“ und „Hate-Speech“ berufen. Denn eine der wichtigen Aufgaben der Landesmedienanstalten ist auch die Medienaufsicht. So könnte doch noch Schritt für Schritt ein Kontrollorgan für Internet-Inhalte etabliert werden.