Mittwoch, 24. Mai 2017

Freiheit in Gefahr

Stefan Krempl auf heise online:

Grundrechte-Report: Wider ein "Supergrundrecht" Sicherheit

Es stehe nicht gut um die Bürgerrechte, warnen Autoren des "alternativen Verfassungsschutzberichts 2017". Die Politik entscheide im Zweifel verstärkt "für die Sicherheit" und gefährde so die Freiheit, der Kampf für diese müsse neu starten.

Die Bilanz des Grundrechte-Reports 2017, den die Humanistische Union mit sieben anderen zivilgesellschaftlichen Organisationen am "Tag des Grundgesetzes" am Dienstag in Karlsruhe vorgestellt hat, fällt wieder einmal negativ aus. "Sicherheit bedeutet Gefahr – jedenfalls für die Grundrechte", lautet das Fazit der federführenden Vereinigung.